PRAXIS der JUGENDÄMTER

PRAXIS der JUGENDÄMTER

bei

TRENNUNG und SCHEIDUNG

Das Jugendamt wird immer dann tätig oder eingemischt, wenn eine Trennung oder Scheidung vollzogen wird.
 

Auch wird es tätig, wenn es durch Dritte zum Handeln aufgerufen wird, wie z.B. von Schulen, Kindergärten oder auch von Bürgern, die glauben, es einschalten zu müssen, weil Kinder oder auch Eltern durch Auffälligkeiten nicht in die Gesellschaft passen.
 

Das Jugendamt, als staatliches Wächteramt, hat seinen Schwerpunkt in der
 
Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung
 
und Scheidung gem. § 17 KJHG.
 
Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der

Personensorge gem. § 18 KJHG

 

Andererseits hat das Jugendamt auch die Aufgabe der
 
Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren vor den Vormundschaftsgerichten und den Familiengerichten gem. § 50 KJHG.
 

Diese zwei Aufgaben werden oft von der gleichen Person im Jugendamt wahrgenommen, so dass es zwangsläufig zu Überschneidungen kommen muss.
 

Die Probleme entstehen, wenn sich das Jugendamt als Eingriffsbehörde darstellt. Diese Eingriffe erfolgen oft überraschend, ohne Ankündigung oder Vorwarnung durch blosses Handeln, auch mit Einsatz von Polizeigewalt.
 
Die Eingriffe, auch wenn sie spontan sind, können nicht mehr so spontan zurückgenommen werden, oft sind sie irreversibel, weil der einmal getätigte Eingriff rechtsdeklaratorische (bezeugende), d.h. das Rechtsverhältnis wird festgestellt, bezeugt oder klargestellt oder rechtskonstitutive Wirkung (durch Rechtsakt wird ein Rechtsverhältnis begründet, aufgehoben oder gestaltet), z.B. Kind kommt in ein Heim etc.
 

Der Eingriff wird von Seiten der Behörde oft nicht begründet oder nicht nachvollziehbar begründet, und
 
es wird  N I C H T  nach dem Grundsatz verfahren:
 
Verurteilt kann nur werden, wenn die Schuld erwiesen ist.
 

Jedem Betroffenen wird sehr schnell klar, dass es zwar eine Rechtsaufsicht, aber keine Fachaufsicht gibt.
 

Es stellt sich dann die Frage, wer ist die Rechtsaufsicht über die Jugendämter? Der Leiter, der Bürgermeister oder Landrat oder der Regierungspräsident?

Und wann wird diese Rechtsaufsicht zeitlich tätig? Sofort oder nach Wochen oder Monaten? Dann sind längst Fakten geschaffen, die für eine neue Kontinuität sprechen.

Rein rechtliche Fehler werden vom Jugendamt auch nicht begangen, da deren Fehler durch das Gericht bestätigt werden und somit keine Fehler mehr sind. Hinzu kommt die uneingeschränkte Glaubwürdigkeit vor Gericht.

 
Dem Betroffenen wird ferner klar, dass die Gewaltenteilung des Art. 20 GG in Legislative – Exekutive – Judiskative in seiner Situation gar nicht eingehalten wird. Das Jugendamt ist Exekutive und Judiskative in Personalunion.
 

 
Der Gesetzgeber hat sich mit Sicherheit etwas dabei gedacht, als er die Gewaltenteilung als einen Eckpfeiler eines funktionierenden Rechtsstaates installierte!
 

 
Die Betroffenen, die zwangsläufig Umgang mit dieser Behörde haben, erfahren, welche Massnahmen das Jugendamt ergreifen kann und oft auch ergreift.
 

  • Verfolgung von Beschuldigungen, Verdächtigungen (strafrechtlich),
     
  • Abgabe von Stellungnahmen (oft Unwahrheiten),
     
  • Aktenkundigmachung, Anbringen von Aktenvermerken, Gutachterstellung oder Gutachtervorschlag, Kindeswohlbeurteilung (was dem Wohl des Kindes: -dient – erforderlich ist – nicht widerspricht – am besten entspricht – aus nachhaltig berührenden Gründen angezeigt ist),
     
  • Aufenthaltsbestimmungsrecht (oft nur telefonisch), etc. …..
     

 
Die Betroffenen stellen sehr schnell fest, mit welcher Macht das Jugendamt vorgeht und ein Dialog sehr schnell zum Monolog wird.
 
Es stellt sich die Frage, wer trägt die Hauptschuld an diesem Dilemma? Das Jugendamt oder das Familiengericht?
 
Die Massnahme des Jugendamtes wirkt direkter; dem Gericht traut man vielleicht noch zunächst noch mehr so nach der Devise: „Wem Gott das Amt gegeben, dem gibt er auch den Verstand …..“, wobei sich die Vermutung auch sehr schnell ändert, wenn man die Zusammenhänge erkennt.
 
Vielfach trifft man in den Ämtern auch auf Sozialarbeiter, von denen man den Eindruck hat, dass sie mit ihren eigenen Problemen nicht fertig geworden sind und auch jetzt nicht fertig werden.
 

 

Es fehlt ganz deutlich an sozialer Kompetenz.

 
Ein Wunsch- und Wahlrecht, so wie es im § 5 KJHG möglich ist, ist in der Praxis nicht durchsetzbar, da dieses Amt von den Gerichten eingemischt wird……
 
Bei dieser Behörde gibt man vor, zum Wohl der Kinder zu arbeiten. Tatsache ist, dass es sich bei dieser Behörde um ein Wirtschaftsunternehmen handelt, welches zufällig die Bezeichnung „Kind“ trägt.
 
In der Bundesrepublik sind derzeit ca. 80.000 Kinder nur in Heimen untergebracht, ohne die, die bei Pflegeeltern und dergleichen sind.
 
Für ein Kind wird bis zu 10.000,– DM berechnet. Nun kann man sich die Frage stellen: Wer sollte ein Interesse daran haben, die Kinder so schnell als möglich zu ihren Eltern zu entlassen?

  • Dieses Unternehmen lebt schliesslich vom vollen Haus, und für Nachschub sorgt das Jugendamt.

Befasst man sich näher mit den Hintergründen, so muss man feststellen, dass unsere Kinder keine Lobby in unserer Gesellschaft haben und somit auch keine Rechte, zumindest nicht solche, die durchsetzbar sind.
 
Es ist den Betroffenen auch klar, dass die rechtsstaatlichen Behörden Jugendamt und Familiengericht unsere Verfassung, Grund- und Menschenrechte, innerstaatlich verbindlich geltendes Völkerrecht (IPbürgR) und die UN-Kinderrechtskonvention mit Füssen treten, dass vorgenannte Behörden Kindern, die ihrer Menschenwürde entspr. Rechte aus Verfassung, Grund- und Menschenrechten, innerstaatlich verbindlich geltendem Völkerrecht und der UN-Kinderrechtskonvention -allesamt garantiert- vorenthalten und sie so zu Objekten herabwürdigen.
 
Wie sonst ist es möglich, dass vorgenannte Behörden in Sorgerechts- und Umgangsrechtsverfahren die Ergebnisse in Tateinheit mit Urkundenfälschung, Aktenunterschlagung, Verweigerung des rechtlichen Gehörs sowie Missbrauch sogenannter „Nutzidioten“ im Klartext: Gemeint sind die oft ebenso verantwortungslosen psychologischen Gutachter und Sachverständige, die sich anmassen, über Beziehungen zu urteilen, die zu erleben sie sich weigerten – und rechtswidriger Entmündigung von Eltern in ihrem eigenen Sinne vorgefertigt werden.
 

… somit alles auf rechtsstaatlich „sanktionierte Kindesmisshandlung“ hinausläuft,
 
die sich zu schwersten Verbrechen am Kind und deren Familie auswirkt, oft mit tödlichem Ausgang.
 

 
F a z i t :
 
So — diverse Jugendämter von Flensburg über Stuttgart bis Freilassing sich weiterhin so benehmen, müssen sie sich nicht wundern, als „Kinderklaubehörde“ benannt zu werden.
 
Seit Jahren wird die Bundesregierung aufgefordert, Gesetze zu erlassen, welche unsere Kinder als eigenständige Wesen mit eigenen durchsetzbaren Rechten darstellen.
 
Es muss in die Köpfe aller Verantwortlichen eingehen, dass nichts auf dieser Welt wichtiger ist als die Beziehung der Kinder zu den Eltern. Dieses Recht ist biblisch alt.
 
Der Gesetzgeber in Bund und Land ist gefordert -und es ist seine Aufgabe in seinem ureigensten Interesse-, den Handlungsbedarf zu erkennen.
 
 
Es ist an der Zeit, Rechtssicherheit für unsere Kinder und ihre Zukunft zu schaffen.

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